Jerome Powell warnt in erster Rede nach Amtsübergabe vor Gefahren für die Unabhängigkeit der Fed

Jerome Powell hat in seiner ersten öffentlichen Rede nach dem Ausscheiden aus dem Amt des Vorsitzenden der US-Notenbank die Unabhängigkeit der Federal Reserve mit Nachdruck verteidigt. Bei der Entgegennahme des «Preises für Mut» der John-F.-Kennedy-Bibliothek in Boston warnte der ehemalige Fed-Chef vor den Gefahren einer politischen Einflussnahme auf geldpolitische Entscheidungen. Die Ehrung erhielt Powell für seinen Widerstand gegen den Druck von Präsident Donald Trump, die Zinsen zu senken. Seine Nachfolge hat Kevin Warsh angetreten, der als politisch näher am Weißen Haus gilt.

Powell bezeichnete die Unabhängigkeit der Zentralbank als «unschätzbaren Aktivposten». «Wenn es einer Regierung gelingt, Amtsträger der Fed wegen geldpolitischer Differenzen zu entlassen, werden künftige Regierungen dasselbe tun», sagte er mit kaum verhohlener Anspielung auf die Trump-Administration. Die Öffentlichkeit würde das Vertrauen darin verlieren, dass die Zentralbank ihre Entscheidungen allein am Wohl aller Amerikaner orientiert. Diese Worte gelten als Powells bislang deutlichste Verteidigung der Fed-Autonomie.

Hintergrund ist der seit Jahren schwelende Konflikt zwischen dem Weißen Haus und der Notenbank. Trump hatte wiederholt öffentlich die Geldpolitik kritisiert und niedrigere Zinsen gefordert. Nach übereinstimmenden Berichten, darunter der Hinweis auf einen versuchten Rauswurf von Fed-Gouverneurin Lisa Cook, hat die Administration sogar versucht, personelle Konsequenzen durchzusetzen. Powell weitete seine Verteidigung über die Fed hinaus aus: Universitäten, Gerichte und den Kongress nannte er das Fundament der amerikanischen Demokratie.

Aus internationaler Perspektive wird die Debatte mit Sorge beobachtet, da die Glaubwürdigkeit der Fed weit über die USA hinausstrahlt. Auch für die Europäische Zentralbank, deren Unabhängigkeit ähnlich verankert ist, könnte eine Schwächung der amerikanischen Institution als negatives Signal wirken. Die Fed, so Powell, durchlaufe derzeit einen «Stresstest». Mit Warsh an der Spitze und einem politisch aufgeladenen Umfeld bleibt die Frage, ob die Zentralbank ihre über Jahrzehnte aufgebaute Glaubwürdigkeit bewahren kann. Powells Auftritt war damit nicht nur ein Dankeswort, sondern ein Appell an die Öffentlichkeit, die institutionellen Schutzschilde der Demokratie zu erhalten.