Australien will Tech-Giganten für Nachrichten zur Kasse bitten – Meta protestiert

Meta, die Muttergesellschaft von Facebook, Instagram und WhatsApp, hat scharf gegen die jüngsten Pläne der australischen Regierung protestiert, Digitalplattformen zur Vergütung journalistischer Inhalte zu verpflichten. Der Konzern bezeichnete den Gesetzentwurf als »grob ungerecht« und »schlecht konzipiert«. Das aus Canberra stammende Vorhaben, bekannt als News Bargaining Incentive, sieht vor, dass große Plattformen entweder Lizenzvereinbarungen mit australischen Medienhäusern abschließen oder eine Abgabe von bis zu 2,25 Prozent ihres Umsatzes im Land entrichten müssen. Meta wertet dies als »diskriminierende Steuer« und hat seine ablehnende Haltung in einem Blogbeitrag bekräftigt.

Die Labor-Regierung unter Premier Anthony Albanese verfolgt mit dem Gesetz das Ziel, traditionsreiche Medienunternehmen zu stützen, die durch die Abwanderung von Werbeerlösen auf Online-Plattformen existenziell bedroht sind. Der Entwurf, der bereits im April vorgestellt wurde und noch dieses Jahr ins Parlament eingebracht werden soll, betrifft neben Meta auch Google und TikTok. Regierungsvertreter argumentieren, die Tech-Konzerne profitierten erheblich von der Verbreitung redaktioneller Nachrichten, ohne die Produzenten angemessen zu entschädigen – eine Ungleichheit, die mit der geplanten Regelung behoben werden solle.

Aus Sicht des kalifornischen Konzerns birgt der Vorstoß jedoch weitreichende negative Folgen. Meta bestreitet, dass die Regelung einen vielfältigen und nachhaltigen Journalismus befördern werde, und befürchtet stattdessen eine pauschale Bestrafung von Plattformen, die den Verlagen wertvollen Traffic lieferten. Bereits nach dem Auslaufen eines früheren australischen Medienkodex hatte sich Meta aus entsprechenden Vereinbarungen zurückgezogen. Die Eskalation illustriert eine globale Verhärtung der Fronten: So führte die EU-Urheberrechtsreform zu nationalen Leistungsschutzrechten, etwa in Deutschland und Österreich, die Verlagen Vergütungsansprüche gegenüber Aggregatoren sichern sollen – ebenfalls gegen erbitterten Widerstand der Digitalwirtschaft.

Für den deutschsprachigen Raum ist der australische Fall von besonderer Bedeutung. Schweizer Medienhäuser kämpfen ähnlich mit schwindenden Anzeigeneinnahmen, während in Deutschland die Debatte um ein funktionierendes Verwertungsmodell zwischen Presse und Plattformen anhält. Sollte das australische Modell umgesetzt werden und Bestand haben, könnte es als Blaupause für weitere regulatorische Initiativen dienen. Die entschlossene Gegenwehr Metas zeigt indessen, dass jeder derartige Eingriff intensive rechtliche und politische Auseinandersetzungen nach sich ziehen wird. Die globale Medienpolitik blickt daher gespannt nach Down Under.