Orbáns Sturz und die ungewisse Zukunft Osteuropas: Zwischen Euphorie und neuen Autokraten

In Budapest bot sich in der Wahlnacht ein Bild der Ekstase: Tausende drängten sich in den Straßen, als sei die Stadt ein einziger „Moshpit“. Die Feiernden konnten es kaum fassen, dass Viktor Orbán nach 16 Jahren ununterbrochener Herrschaft abgewählt worden war. Ein Reporter, der die jubelnde Menge mit einem drahtlosen Mikrofon einfing, notierte, er habe kaum ein Wort verstanden – so ohrenbetäubend war der Jubel [A1]. Der Oppositionsführer Péter Magyar, der nun die Regierung übernehmen will, sprach von einer liberalen Konterrevolution, die das „illiberale“ System aus parteiischen Richtern, gekauften Medien und Günstlingswirtschaft hinwegfegen müsse [A2].

Magyar steht damit vor einer gewaltigen Aufgabe. Die Entmachtung einer Autokratie ist mühsam, wie das polnische Beispiel zeigt. Doch für Ungarn sind die Voraussetzungen günstiger, argumentieren Beobachter: Die Opposition vereint ein breites Bündnis, die internationale Einbettung ist stabiler, und Orbán selbst gibt sich erstaunlich verhalten. Er wolle seine Partei erneuern und weiter politisch mitmischen, äußerte er in einem ersten ausführlichen Interview nach der Niederlage [A5]. Zugleich sorgt der Machtwechsel weit über Ungarn hinaus für tektonische Verschiebungen. Die extreme Rechte Europas verliert mit Orbán ihren letzten großen Apache-Häuptling – ein Bild, das eine spanische Zeitung bemühte, um die Verunsicherung in diesen Kreisen zu beschreiben [A4].

Doch die Region bleibt volatil. In Bulgarien, wo an diesem Sonntag bereits zum achten Mal in fünf Jahren ein neues Parlament gewählt wird, kristallisiert sich ein Favorit heraus, der als „neuer Orbán“ gehandelt wird – allerdings mit umgekehrten Vorzeichen. Der ehemalige Präsident Rumen Radew, ein Ex-General mit ausgeprägter Russlandnähe, führt in Umfragen mit seiner erst kürzlich gegründeten Koalition mit 30 bis 40 Prozent [A7]. Radew, den die Neue Zürcher Zeitung als „Putin-Versteher“ charakterisiert, malte bei seinem Rücktritt das Bild eines korrupten Oligarchenstaates und präsentiert sich als Retter, der den Dialog mit Moskau wiederbeleben will [A3]. Während Ungarn sich dem liberalen Lager zuwendet, könnte Bulgarien einen illiberalen Rückschritt vollziehen – eine Spaltung entlang der Ost-West-Achse, die das Land tief durchzieht [A7].

Auch in Polen rumort es. Präsident Karol Nawrocki hält eine neue Verfassung für unausweichlich, um die Macht zwischen Regierung und Staatsoberhaupt klar zu trennen. Die Charta von 1997, so Nawrocki, erschöpfe sich vor aller Augen; er strebt eine präsidentiellere Ordnung an [A6]. Zwar ist diese Debatte nicht unmittelbar mit dem Umbruch in Budapest verknüpft, sie zeigt jedoch, wie sehr die gesamte östliche EU-Flanke nach neuen politischen Formen sucht.

Für Berlin, Wien und Bern sind diese Entwicklungen von erheblicher Bedeutung. Ein demokratisch gefestigtes Ungarn würde die mitteleuropäische Partnerschaft stärken, ein pro-russisches Bulgarien hingegen die ohnehin fragile Südostflanke der EU weiter destabilisieren. Orbáns Abwahl mag eine magische Nacht gewesen sein, doch der Morgen danach offenbart eine Landschaft voller offener Fragen – und das nicht nur entlang der Donau.